1 Einleitung


Europa ist ein Projekt, welches durch Robert Schuman geplant und gegründet wurde. Es sollte ein großes Europa und eine gemeinsame Wirtschaft etabliert werden. Europa beinhaltet unterschiedliche Kulturen, und darin liegt viel Potenzial dabei. Dies kann die EU in eine erfolg- reiche Zukunft führen. Denn ein Europa, welches als Großmacht wahrgenommen wird, ist ein Europa, welches Potenzial, Macht und Einfluss hat.1
Die EU ist heute mehr als eine reine Wirtschaftsgemeinschaft: Denn sie führt zu Freiheit, Demokratie und Achtung der Menschenrechte, basierend auf Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit. Mit dieser Haltung sind die gemeinsamen „Europäischen Werte“ (Art. 2 des EU-Vertrag) zu sehen.2 Das bedeutet zum Beispiel, das Pluralismus garantiert werden muss und keine Diskriminierung toleriert werden kann. Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern müssen die Basis für eine EU-Erweiterung sein. Im Lissabon-Vertrag weist der Artikel 3 EUV darauf hin: Wir sollten Frieden und unsere Werte zum Wohl der EU-Bevölkerung fördern, sowie einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen in der Erweiterung weiterführen. Für diese Länder ist es wichtig einen Binnenmarkt und eine nachhaltige Entwicklung bzgl. des Wirtschaftswachstums und der Preisstabilität zu schaffen.


2 Die Herausforderung der EU-Erweiterung bringt Potenzial


Die EU kann die Corona-Krise und die Eurokrise usw. nur bewältigen, wenn wir alle zusammenhalten. Eine Familie, die zusammenarbeitet, ist eine Familie, die zusammenhält, und nur so können wir Euroskeptizismus verhindern werden. Russland und China haben in der letzten Zeit in Serbien falsche Titelseiten verbreitet, also Desinformation betrieben.3 Wenn die EU sich nicht um die Balkanländer erweitert, dann können Russland und China dort weiterhin ihren Einfluss Aufbauen. China und Russland wollen ihre Macht zeigen, um Europa, damit die Schranken zu weisen, so könnte Europa nicht sein Potenzial deutlich machen.
In Gegensatz dazu hat z. B. Deutschland nach der EU-Erweiterung in der Exportleistung und Wachstum deutlich stärker zugenommen,4 denn die EU-Erweiterung brachte neue Chancen bei den Löhnen und dem Konsumwachstum der neuen Mitglieder, im Export und diese Chancen wurden ergriffen. Viele Betriebe konnten Jobs anbieten in Beitrittsländern, und somit auch die Möglichkeit, die Armut, Ungleichheit und Kriminalität zu bekämpfen.5



1 (Borchard, 2010)
2 (Amtsblatt der Europäischen Union , 2019) 3 (Brey, 2021)
4 (LUCIO BACCARO, 2018)
5 (Suddeutsche zeitung, 2019)

3 Warum sollte es Kein vorläufigen Stopp der EU-Erweiterung geben?


Folgenden Argumenten für eine EU-Erweiterung:
1.
Der Binnenmarkt der Balkanstaaten ist sehr attraktiv für die EU. Außerdem gibt die EU faktisch gleichzeitig eine Friedensgarantie für den Balkan, was nicht einfach ist, aber es wurde oft gezeigt durch Mediation der EU-Kommission.
2.
Nach Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) kann jeder europäische Mitgliedstaat einen Beitritt in die Europäische Union beantragen. Denn „die osteuropäischen Länder bis zu den Grenzen von Russland”,6 sollten wir nicht vergessen, diese Länder gehören zu unserem europäischen Kontinent, sind jedoch nicht Teil der EU.


(Europakarte.org)



6 (Juro.org)
7 (Europakarte.org)

3.
Die EU als Handelspartner zu haben, kann eine „starke transformative Auswirkung“ haben, die zu einem positiven als demokratischen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels“ Führen kann.
Folge-Staaten haben bereits ein Assoziationsabkommen mit der EU gemacht: z.B. Ukraine, Georgien und Moldawien.
Die Ukraine bringt neue Perspektiven im Assoziationsabkommen, und hat mehrere mal bewiesen, wie wichtig es ist, dass die Ukraine zur Europäische Union gehört,“. Denn die Gaslieferung zwischen Russland und EU wächst weiterhin an.
Die Ukraine braucht nicht nur soziale und wirtschaftliche Hilfe, sondern auch militärische Hilfe, damit sich das Land im Ernstfall verteidigen kann. Deswegen es ist wichtig für die EU, eine eigene EU-Armee zu schaffen. Denn dieser Konflikt mit Russland betrifft nicht nur die Ukraine, sondern auch weitere EU-Mitgliedstaaten. Ein ukrainischer und ein EU-Agrarwirtschafts Club schaffen eine wirtschaftliche Liberalisierung. Ein uneingeschränkter Zugang zu den europäischen Märkten könnten eine Win-Win Situation darstellen.8. Denn das „Abbauen von Zöllen und Handelsschranken“ führt zu wirtschaftlichen Vorteilen. Deswegen es ist wichtig bei dem Assoziierungsabkommen schnell zu Handeln. Der Exportpreis von Gaslieferung für die EU könnte dadurch deutlich gesenkt werden und die Abhängigkeit von Russland nimmt ab. Ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU, bringt Nachteile für den russischen Handel. Dies bedeutet einen wirtschaftlichen Machtverlust Russlands gegenüber Europa.9
Der ukrainische Naturgastransport führt zu 65 Mrd. m3 Gas bis 2024. Dies bedeutet, Russ- land hat für Jahr 2020 mehr als 40 Mrd. m3 Gas nach Europa transportiert. Dadurch kann Russland staatliche Kontrolle gegenüber der EU ausüben. Es ist also wichtig, dass die Ukraine zur EU gehört, dann kann die EU sparen und muss den eigenen Gasbedarf nicht über Russland abwickeln.10
Eine EU-Erweiterung der Ukraine führt nicht nur zu Gasfernleitungsnetz, sondern bestärkt das Energiesystem und die Energieversorgungssicherheit innerhalb der EU.11 Es ist also wichtig, dass der EU-Rahmen des Binnenmarkts mit der EU-Erweiterung hinsichtlich der Ukraine zu stimmen.
Ein Freihandelsabkommen (DCFTA = Deep and comprehensive free trade agreement) bringt einen Vorteil.


8 (Nagel, 2021) 9 (Berger, 2015) 10 (Hunter, 2021) 11 (Gotev, 2017)

Auch die Außen- und Sicherheitspolitik mit der Ukraine in der Abwehr hybrider Bedrohungen und Cyberangriffen kann die EU inzwischen, aufgrund des Assoziierungsabkommens und GASP in Außen und Sicherheitspolitik, bestärkt werde.12
4.
Eine EU-Erweiterung bedeutet auch mehr Innere Sicherheit, und Außen und Verteidigungs- politik zu erweitert. Kampf gegen die organisierte und grenzüberschreitende Kriminalität, insbesondere Drogen- und Menschen-handel, sowie gegen den Terrorismus allgemein.
In die Vergangenheit gab es Terroranschläge. Terroristen kennen keine Grenzen; die EU hat jedoch regelmäßig in der Vergangenheit ihre Kompetenz zur grenzüberschreitenden polizeilichen Verfolgung bewiesen (z. B. den Terroristen vom Berliner Breitscheidplatz, der schließ- lich in Italien gestellt und erschossen wurde, oder die Bataclan-Terroristen in Frankreich mit Berührungspunkten in Belgien, etc.)13 wichtig ist eine gute Polizei Kooperation und Integration in die Erweiterung zu führen, und das muss ständig ausgebaut werden. Wenn sie au- ßerhalb der EU bleiben, können die Balkanstaaten ein Ruheraum für Terroristen werden. Das Gleiche gilt für organisierte Kriminalität, Drogenschmuggel, Menschenhandel etc.
Eine EU-Erweiterung bringt eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Als Ziel sollte kontinuierliche Ausbau mit den Schwerpunkten Stabilisierung der geografischen Nachbarschaft und die Bewältigung gewaltsamer Krisen und Konflikte zu führen.14 Denn es gab es zwischen Kosovo zu Serbien oder innerhalb von Bosnien-Herzegowina Konflikten. Deswegen ist es auch wichtig, dass die EU neue Entscheidungskompetenzen trifft, z. B. in Richtung einer eigenen EU-Armee. Ziel ist eine gemeinsame Politik für Frieden, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit. Dies geht nur mit „mehr Europa“ und nicht mit „weniger Europa“.
Die EU muss also nicht nur eine stärkere Außen- und Verteidigungspolitik betreiben, sondern auch die Einhaltung der „Kopenhagener Kriterien“ drängen. Diese Kriterien wurden vor der ersten Osterweiterung aufgestellt und sind heute Teil des Lissabon-Vertrags. Sie stehen für „europäische Werte“ wie Rechtsstaatlichkeit, Solidarität, Freiheit, Minderheitenschutz, Demokratie.15


4 Empfehlung


Auf lange Sicht werden hier weitere Bedingungen für die Erweiterung empfohlen:
❖ weiterhin den Frieden in den Balkan-Ländern bestärken
❖ die frühere Kommandowirtschaft zu einer liberalen, sozialen und ökologischen
Marktwirtschaft in einer pluralistischen Demokratie weiterzuentwickeln.

❖ EU-Beitrittsländer sollten die vier Grundfreiheiten (Freizügigkeit von Gütern, Dienst- leistungen, Kapital und Menschen) des EU-Binnenmarktes intern und extern weiterentwickeln
❖ Innovationen und Kooperationen durch Handelspartner fördern
❖ Ukraine-Beitritt akzeptieren für eine Unabhängigkeit von Russland
❖ Die EU sollte neue Verhandlungen wieder aufnehmen
Aus diesem Grund könnte man eine Verstärkung der außenpolitischen Beziehung und internationalen Beziehung als Vorteil sehen.


5 Fazit


Ein Stopp der Erweiterung, könnte unserer Wirtschaft schaden und eine negative Vision für die Beitrittsländern bedeuten.
Denn ein neuer Ansatz der EU-Erweiterung bringt: liberale, soziale und ökologische Markt- wirtschaft Bereich und einen entwickelten Binnenmarkt. Denn die EU sollte nicht das eigene Wirtschaftswachstum beschädigen. Eine europäische Erweiterung bringt neue Hand- lungsoptionen und Entscheidungsmöglichkeiten für die europäischen Partnerschaften.
Denn die Globalisierung bringt neue Herausforderungen für die Marktwirtschaft und die EU- Institutionen. Diese müssen bei der politischen Gestaltung in der europäischen Integration weiterhin betrachtet werden. Außerdem gilt es, die neuen Chancen innerhalb des europäischen Binnenmarktes weiterzuentwickeln.
Diplomatische Beziehung sind enorm wichtig beim EU-Erweiterungsprozess. Diese können außerdem die Wirtschaftskraft der EU stärken.
Mögliche Beitrittsländern sollten nicht alleinstehen, sondern von der Europäischen Union beim Beitrittsprozess geleitet werden.
Ein mögliches Assoziationsabkommen mit der Ukraine bringt der EU einen großen Vorteil. Wichtig ist eine friedenspolitische Stabilisierungsfunktionen in der bisherigen Peripherie der EU sicher zu stellen.
Die EU sollte der Erweiterung eine weiter Chance geben. Aktuell sind wir 27 Staaten, 6 Balkanländer, das bedeutet 22%, aber nur 7 % der Bevölkerung steigt. Je mehrere Mitgliedstaaten es gibt, desto größer wird die EU-Bevölkerung. „Die langsamsten Schiffe sollte auf keinen Fall die Geschwindigkeit der ganzen Flotte bestimmen“.16



12 (Consilium Europa, 2021)
13 ( Bundesarbeitsgemeinschaft Politische Bildung Online (BAG)) 14 (Strasheim, 2021)
15 (Die Bundesregierung)16 (Europain Union Foreign Affairs Journal, 2003)

Autorin: Carmen Aguilera García und Politikwissenschafterin

Von ganzem Herzen, ich danke allen Menschen, die mich unterstützt und an mich geglaubt haben.

Literaturverzeichnis


Bundesarbeitsgemeinschaft Politische Bildung Online (BAG) ISLAMISTISCHE TERRORANSCHLÄGE IN EUROPA [Bericht].
Amtsblatt der Europäischen Union RICHTLINIE (EU) 2019/1937 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES [Bericht]. – 2019.
Berger Alois Die Ukraine, die EU und RusslandZwischen Abhängigkeit und Perspektive [Bericht]. – 2015.
Borchard Ralf Thomas Baus | Michael EUROPÄISCHE INTEGRATION UND DEUTSCHE VERFASSUNGSIDENTITÄT [Buch] / Hrsg. Stiffung konrad Adenauer. – Sankt Augustin : [s.n.], 2010. – S. 1-22.
Brey Dr. Thomas Russien medien auf dem Balkan. Fallstudie: Wie MoskausRussische Medien auf dem Balkan [Buch] / Hrsg. Freedom Friedrich Naumann Foundation for. – Deutschland : [s.n.], 2021. – S. 11.
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. Positionspapier: Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen im Verkehr der EU-Mitgliedsstaaten [Buch]. – 2015.
Consilium Europa Gipfeltreffen EU-Ukraine, Kyjiw (Ukraine), 12. Oktober 2021 [Bericht]. – Brüssel : [s.n.], 2021.
Die Bundesregierung Kopenhagener Kriterien [Bericht] / Presse mitteilung. – Berlin : [s.n.]. Die Bundesregierung Vorteile eines größeren Europas [Bericht].
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Europäische Gemeinschaften EUREK Europäisches Raumentwicklungskonzept [Bericht]. – Brüssel : [s.n.].
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Gotev Georgi EU unsicher: Ist Kasachstan europäisch? [Bericht] / Politik. – 2017. Grätz Jonas Ukrainen in der Energiegemeinsam [Bericht].
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Lippert Barbara Die Erweiterungsgeschichte der Europäischen Union [Buch]. – Wiesbaden : Springer VS, Wiesbaden, 2020.

LUCIO BACCARO JONAS PONTUSSON Wirtschaftswachstum nach dem Fordismus: Neue Ansätze in der vergleichenden politischen Ökonomie [Buch]. – 2018. – S. 84-95.
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Schäfer Lea Elsässer · Svenja Hense · Armin „Dem Deutschen Volke“? Die ungleiche Responsivität [Buch]. – 2017. – S. 162-178.
STANDARD Verlagsgesellschaft EU-Erweiterung: Der Westbalkan braucht eine neue Chance [Bericht]. – 2021.
Strasheim Dr. Julia Die Europäische Union und innerstaatliche Konflikte – Interessen, Strategien und Politik [Bericht] / Politik. – 2021.
Suddeutsche zeitung Deutschland profitiert vom Binnenmarkt wie kein anderes EU-Land [Bericht] / Wirtschaft. – Bayern : [s.n.], 2019.
Venro FÜR EINE FAIRE PARTNERSCHAFT ZWISCHEN AFRIKA UND EUROPA [Buch]. – 2020. – S. 8.
VGN Digital GmbH Inselrepublik Kap Verde ein neues EU-Mitglied? Ein Antrag ist noch heuer möglich [Bericht] / Politik. – 2005.
wirtschaftsrat Rahmenbedingunge für Künstliche Intelligenz in der EU: für Chancenorientierung vor Risikobewertung [Bericht].

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