Menschen, Frauen, Kinderrechten, Pressfreiheit und Meinungsfreiheit“

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Maria del Carmen Aguilera García,
Koblenz, 9.12.2015 (Europe Direct)
Entwicklungshilfe in Krisengebieten

Menschen-, Frauen-, Kinderrechte, Meinungsfreiheit nicht vergessen!
Ich komme aus Honduras in Zentralamerika, wohne im Raum Bonn und studiere auch an der UNED Madrid, der führenden Fortbildungseinrichtung in Spanien. Ich bin neben meinen drei Kindern auch als freie Journalistin tätig und arbeite als Bloggerin.

In der Europäischen Union ist es selbstverständlich, dass Grund- und Menschenrechte respektiert werden. Wenn nicht, gibt es einen Schrei in den Medien, und sehr schnell ändern dann die Behörden ihre Praxis.
Außerdem gibt es in der EU wirkungsvolle Instrumente, wie zum Beispiel den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg, den Europäischen Gerichtshof der EU in Luxemburg, aber auch die EU-Grundrechtscharta. Diese ist der modernste Katalog von Grundrechten in der ganzen Welt. Außerdem haben Sie hier noch die FRA – die Agentur für Grundrechte in der EU, die in Wien sitzt.

Dennoch ist auch in der EU die Einhaltung der Meinungsfreiheit, der Frauen- und Kinderrechte eine ständige Forderung, eine ständige Aufgabe für Regierungen, die Wirtschaft (etwa bei der Bezahlung von Frauenarbeit), die lokalen Verwaltungen (zum Beispiel bei der Einhaltung von Kinderrechten), und natürlich auch der Legislative.

Aber die EU muss auch nach außen eine Wirkung erzielen. Sie ist von allen Staaten als Gemeinschaft funktionierender Demokratien anerkannt. Sie sollten ihr eigenes System nicht „eins zu eins“ exportieren, aber dennoch die Grundlagen in den Mittelpunkt stellen. So haben wir zur Zeit in vielen Ländern der ehemaligen Sowjetunion, insbesondere Russland, ein Problem ( pb 😉 ) mit der Meinungs- und Pressefreiheit, auch in der Türkei. Es ist klar, dass die EU-Staaten in ihrer eigenen Umgebung sehr genau darauf achten, dass andere Länder, die zum Beispiel auch im Europarat sind, die Standards erfüllen. Deswegen kann man nicht akzeptieren, dass in der Türkei oder in Azerbaijan Journalisten verhaftet werden, nur weil sie gegen die dortigen Präsidenten geschrieben haben. Hier ist das selbstverständlich, dass man mindestens die Möglichkeit dazu hat. Die EU veröffentlicht jetzt außerdem in einem Informationsdienst die neuesten Mythen, die von der russischen Presse veröffentlicht wurden. Der größte Teil der russischen Presse ist in den Händen des Staates.


Vergessen wir nie: Die Pressefreiheit in vielen Ländern auf dem Weg der Entwicklung ist in Gefahr, und damit auch die Meinungsfreiheit. Dabei ist Pressefreiheit sehr wichtig. Sie soll die Meinungen, die in einer Gesellschaft entstehen, spiegeln. Für eine funktionierende Demokratie ist das sehr wichtig. Auch in den Ländern meiner Heimatregion, in Zentralamerika, gibt es hierbei viel Probleme. Viele Journalisten mussten sterben, weil sie recherchiert haben zu Korruption, zu Drogen usw.


Ein neues Thema in der Menschenrechtsdiskussion sind Frauen- und Kinderrechte. Zu Kinderrechten hat vor einigen Tagen die EU-Grundrechtsagentur ein dickes Handbuch vorgestellt, Dieses Handbuch ist ein gutes Beispiel für sinnvolle Praktiken, aber nur in den EU-Mitgliedstaaten. Es geht bei Kinderrechten aber darum, dass sie nicht als Soldaten rekrutiert werden, dass sie nicht zwangsverheiratet werden, dass sie nicht arbeiten müssen. dass sie nicht verkauft werden, dass sie zur Schule gehen, dass sie spielen können wie es eben Kinder tun. Jetzt kommt als neues Problem hinzu, dass manche Flüchtlingskinder missbraucht werden, und die meisten haben ein Trauma wegen der Erlebnisse der Flucht.
Und Frauen sollen heiraten können, wen sie lieben, und wann sie dies tun wollen, und nicht im Alter von acht bis fünfzehn jemanden, den ihre Eltern herausgesucht haben. Frauen sollten im Beruf bei gleicher Tätigkeit genau so viel verdienen wie Männer. Bei der Berufswahl sollten sie den gleichen Zugang haben wie auch Männer. In jedem Fall – für Frauen wie Kinder – heißt das große Stichwort: Bildung, Bildung, Bildung! Die EU hat dies anerkannt, nicht nur durch Anti-Diskriminierungsgesetze, sondern auch durch das Prinzip des Lebenslangen Lernens. Das steht sogar in der EU-Grundrechtscharta und im Vertrag über die Arbeitsweise der EU.


In vielen Ländern, die auf dem Weg der Entwicklung sind, werden heute täglich Frauen und Kinder diskriminiert. Frauen sind oftmals das erste Ziel für Soldaten, die ein Dorf oder eine Stadt erobert haben, und dann werden sie vergewaltigt. Das hier ist alles undenkbar. Es gibt in Europa seit 70 Jahren keinen Krieg mehr, und es gibt Werte wie Humanismus, Gleichheit, Schutz der Zivilbevölkerung, und individuelle Selbstbestimmung. Aber wir, die wir in diesem relativen Paradies leben, haben als Aufgabe, ständig daran zu erinnern, dass es auf der Welt eben nicht immer gerecht zugeht.
Wir haben also noch sehr viel zu tun. Man darf nicht wegschauen, man muss sich einmischen. Die Universalität der Menschenrechte bedeutet auch, dass man sie universal einfordern muss, ohne Grenzen. Das ist keine „Einmischung in innere Angelegenheiten“ eines anderen Staates.
Und deshalb wünsche ich jetzt allen Männern, die wollen, dass es ihren Frauen und Kindern gutgeht, und allen Frauen, die umgekehrt das Gleiche denken.

Carmen Aguilera García

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